AGB

 

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen NXPERT, betrieben von Frau Ursula Klaus-Müller, Jagdschloss Niederwald 1, 65385 Rüdesheim am Rhein (im Folgenden: NXPERT genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist deutsch. Kunden im Sinne dieser AGB sind Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler und damit ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Die Nutzung ist volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen vorbehalten.

c) Registrierung

Zur Nutzung des vollständigen Umfangs dieser Website ist es zunächst erforderlich einen Kundenaccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch NXPERT erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Der Kunde erhält hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn der Kunde sich erstmals mit diesen Angaben auf der Website von NXPERT einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen.

Das Passwort, welches dem Kunden den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf andere Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden.

d) kostenpflichtiges Upgrade, Vertragsschluss

Für Freiberufler/Selbstständige sind die Profile stets kostenfrei. Unternehmen können den kostenfreien Probezeitraum nutzen und nach Ablauf ihren Account in ein kostenpflichtiges Profil umwandeln. Hierfür wählen Sie die entsprechende Option im Memberbereich aus. Dort werden die Konditionen des Accounts noch einmal angezeigt und der Kunde erhält die Möglichkeit, die benötigten Daten einzugeben und seine Eingaben zu korrigieren oder ggf. anzupassen. Er bestätigt das Upgrade anschließend durch Klicken auf den Button "Upgrade". Dies stellt den verbindlichen Antrag auf Abschluss des kostenpflichtigen Nutzungsvertrages dar. Der Kunde erhält anschließend eine Bestätigungs-E-Mail. Diese stellt zugleich die Annahme der Vertragserklärung dar. Hierdurch kommt ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Kunden und NXPERT zustande.

e) Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von NXPERT gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

f) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

NXPERT ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. NXPERT wird den Kunden bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl BasisXpert als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

a) Allgemein

NXPERT betreibt eine Webseite für die Vermittlung von Freiberuflern und Selbstständigen. Unternehmen und Freiberufler/Selbstständige können sich über die Plattform finden und kontaktieren. Freiberufler/Selbstständige können Aufträge suchen, finden und buchen. Sie legen hierfür ein kostenfreies Profil an. Unternehmer können auf der Plattform Dienstleister suchen, finden und buchen. Hierfür müssen die Unternehmen ein Profil anlegen. Dieses ist im Probezeitraum kostenlos und kann danach in einen kostenpflichtigen Account umgestellt werden. Sie können auf diese Art den passenden Dienstleister zum gewünschten Zeitpunkt suchen und haben so maximale Flexibilität bei Engpässen und/oder neuen Projekten. Die Plattform ermöglicht den Unternehmen zudem im Account eine übersichtliche Terminplanung und die Festlegung von klaren Vertragskonditionen.

b) Einstellen von Inseraten

Nach der Registrierung haben die Kunden Zugriff auf dem Memberbereich, in dem sie die Inserate aufgeben können. Für das Inserat können die Kunden eine Überschrift wählen und verschiedene Optionen wählen. Es können Standorte ausgewählt werden und die zutreffenden Tätigkeitsfelder angeklickt werden. Die Kunden können außerdem wählen, wie lange das Inserat veröffentlicht werden soll. Nach Abschluss der Einstellungen können die Kunden das Inserat abspeichern. Die Kunden haben auch die Möglichkeit, bereits veröffentlichte Inserate wieder zu deaktivieren. Das Inserat wird dann aus der Liste entfernt.

c) Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Websitedienste setzt entsprechende kompatible Geräte und einen ausreichenden Internetzugang voraus. Es obliegt dem Kunden, seine Geräte in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welcher die Nutzung der Website ermöglicht.

d) Leistungserbringung

NXPERT ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

e) Leistungsverzögerungen

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von BasisXpert nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat NXPERT nicht zu vertreten. Sie berechtigen NXPERT dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

f) Rücktritt

Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann NXPERT vom Vertrag zurücktreten. NXPERT verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

§ 3 Laufzeit und Kündigung

Die kostenfreien Nutzungsverträge können sowohl vom Kunden als auch von NXPERT jederzeit gekündigt werden.

Die Laufzeiten der kostenpflichtigen Verträge mit den Unternehmen richten sich nach dem jeweils gewählten Modell. Die Laufzeit endet automatisch nach Ablauf der vereinbarten Zeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von der Laufzeitregelung unberührt.

§ 4 Verfügbarkeit

NXPERT übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste.NXPERT sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

§ 5 Verantwortlichkeit des Kunden

a) Inhalt des Profils und Rechteeinräumung

Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Angaben ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insb. Urheberrechte) verletzten oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an NXPERT, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben und überträgt BasisXpert mit der Übertragung die Nutzungsrechte, die zur Erfüllung des Vertrages erforderlich sind. Im Zweifel erfüllt der Kunde die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Mit Vertragsende erlischt vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung die Lizenzerteilung.

b) Freistellung

Der Kunde hält NXPERT von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber NXPERT geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

c) Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen ist der Kunde mitverantwortlich.

d) Missbräuchliche Beiträge

Missbräuchliche Angebotsgestaltungen, Profile, Inserate bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von NXPERT deaktiviert oder gelöscht. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei Urheberrechtsverstößen vor. Zudem liegt eine missbräuchliche Nutzung in der Bereitstellung, Verbreitung oder auf andere Art Nutzbarmachung von illegal erworbenen Daten sowie in der Verbreitung oder Bereitstellung von Daten zu illegalen Zwecken.

Insbesondere ist die Nutzung des NXPERT Services

zum Versenden von Spam,

zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,

zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,

zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb der NXPERT zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,

mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zum NXPERT Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,

Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,

Beiträge werden als Werbefläche für das eigene Unternehmen missbraucht,

Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),

Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0900-Nummern),

Kontaktdaten werden erst nach einer kostenpflichtigen Registrierung bekannt gegeben.

missbräuchlich.

e) Vertraulichkeit

Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Kunden den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haftet NXPERT nicht.

f) Profildaten

Der Kunde ist verpflichtet die von Ihm eingestellte Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und NXPERT sofort über einen Missbrauch seines Profils zu informieren.

§ 6 Referenzierung

NXpert hat das Recht, die Unternehmen in die eigene Referenzliste auf der Internetseite oder anderen Werbematerialien unter Nennung des Unternehmensnamens aufzunehmen. Eine Verpflichtung zur Aufnahme in die Referenzliste besteht nicht.

§ 7 Zahlung

a) Preise

Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer und richten sich nach dem jeweils gewählten Vertragsmodel.

b) Zahlungsverzug

Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei NXpert eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich NXPERT vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes, insb. auch der Verzugspauschale i.H.v 40 EUR nach § 288 Absatz 5 Satz 1 BGB, bleibt unbenommen.

c) Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen NXPERT Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

d) SEPA-Zahlungen und Pre-Notification

Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilt der Kunde NXPERT ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / - Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) die Frist auf 5 Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch NXPERT verursacht wurde.

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss

NXPERT sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten haftet NXPERT nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

b) Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Datensicherung

NXPERT führt im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die vom Kunden übermittelten Daten. Der Kunde ist auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups seiner Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. NXpert lässt bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und wird die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. NXpert sichert jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die der Kunde zugreift, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von NXPERT in Rüdesheim am Rhein vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.